Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Anbieterin und Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen Frau Dr. med. Ghada Risk El Saeidi, Rådhusstræde 15, 1466 Kopenhagen K, Dänemark, (nachfolgend „Anbieterin“) und ihren Kunden über die auf der Website angebotenen Leistungen. Hierzu gehören insbesondere Online-Sprechstunden, Begleitpakete, Online-Kurse, Online-Workshops sowie Firmenworkshops, Unternehmensvorträge und Keynotes.
- Die Anbieterin ist als Fachärztin für Gynäkologie und Geburtshilfe in Dänemark niedergelassen und erbringt ihre Leistungen grenzüberschreitend gegenüber deutschsprachigen Kunden. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, werden sämtliche Leistungen ausschließlich als privat zu vergütende Selbstzahlerleistungen angeboten.
- Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, sofern für einzelne Leistungen oder Vertragspartner keine abweichenden Regelungen getroffen werden.
- Individuelle Vereinbarungen zwischen der Anbieterin und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB. Dies gilt insbesondere für gesonderte Vereinbarungen über Firmenworkshops, Keynotes, Unternehmensvorträge oder sonstige individuell abgestimmte Leistungen.
- Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Leistungsangebot
1. Online-Sprechstunden
Die Online-Sprechstunden werden ausschließlich als Videokonsultationen über die zertifizierte Videoplattform RED Medical durchgeführt. Eine Durchführung per Telefon oder über andere Videokonferenzsysteme erfolgt grundsätzlich nicht. Die Anbieterin erbringt ihre Leistungen persönlich und nach den zum Zeitpunkt der Leistungserbringung geltenden fachlichen Standards. Art, Umfang und Inhalt der jeweiligen Leistung richten sich nach der gebuchten Leistung sowie der hierzu auf der Website enthaltenen Leistungsbeschreibung.
2. Begleitpakete
Die Anbieterin bietet ergänzend zu den einzelnen Online-Sprechstunden Begleitpakete an. Das Begleitpaket „Standard“ umfasst ein Erstgespräch mit einer Dauer von 60 Minuten sowie zwei Folgetermine von jeweils 30 Minuten. Das Begleitpaket „Intensiv“ umfasst ein Erstgespräch mit einer Dauer von 60 Minuten sowie drei Folgetermine von jeweils 30 Minuten. Die Folgetermine werden nach dem Erstgespräch individuell vereinbart. Die Leistungen des Begleitpakets „Standard“ sind innerhalb von acht Wochen ab dem Erstgespräch in Anspruch zu nehmen. Die Leistungen des Begleitpakets „Intensiv“ sind grundsätzlich innerhalb von acht Wochen, in begründeten Fällen jedoch spätestens innerhalb von zwölf Wochen ab dem Erstgespräch in Anspruch zu nehmen.
3. Online-Kurse
Die Anbieterin bietet ferner digitale Online-Kurse zu medizinischen und gesundheitsbezogenen Themen an. Die Online-Kurse dienen der Vermittlung von Fachwissen und allgemeinen Informationen und werden den Teilnehmern nach vollständigem Zahlungseingang in digitaler Form über die hierfür vorgesehene Online-Plattform bereitgestellt. Sofern in der jeweiligen Leistungsbeschreibung nichts Abweichendes geregelt ist, steht der jeweilige Online-Kurs dem Teilnehmer ab dem Zeitpunkt der Freischaltung für die Dauer von zwölf Monaten zur Verfügung. Art und Umfang des jeweiligen Online-Kurses ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
4. Workshops
Die Anbieterin bietet ferner Online-Workshops zu medizinischen und gesundheitsbezogenen Themen an. Die Workshops werden als Live-Online-Veranstaltungen über die Videoplattform Zoom durchgeführt. Sofern in der jeweiligen Leistungsbeschreibung nichts Abweichendes geregelt ist, werden die Workshops aufgezeichnet. Die Aufzeichnungen werden ausschließlich den jeweils angemeldeten Teilnehmern zur Verfügung gestellt und können für einen Zeitraum von 30 Tagen ab Veröffentlichung abgerufen werden. Nach Ablauf dieses Zeitraums werden die Aufzeichnungen gelöscht. Art und Umfang des jeweiligen Workshops ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
5. Firmenangebote
Die Anbieterin bietet ferner Workshops, Keynotes, Vorträge sowie sonstige Fortbildungs- oder Informationsveranstaltungen für Unternehmen, Behörden und sonstige Organisationen an. Diese Leistungen können je nach individueller Vereinbarung online, in Präsenz oder in hybrider Form durchgeführt werden. Gegenstand, Umfang, Durchführung, Vergütung sowie sonstige Einzelheiten dieser Leistungen richten sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung sowie den zwischen der Anbieterin und dem Auftraggeber getroffenen individuellen Vereinbarungen.
§ 3 Vertragsschluss
- Die Darstellung der auf der Website angebotenen Leistungen dient der Information über das Leistungsangebot der Anbieterin und stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Sie ist vielmehr als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, seinerseits ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abzugeben.
- Durch Abschluss des elektronischen Buchungsvorgangs und Anklicken der Schaltfläche zur verbindlichen Buchung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die ausgewählte Leistung ab. Das Angebot bezieht sich ausschließlich auf die im Rahmen des Buchungsvorgangs ausgewählte Leistung sowie die hierbei angegebenen Vertragsbedingungen.
- Der Vertrag kommt erst zustande, wenn die Anbieterin das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme erfolgt durch eine ausdrückliche Buchungs- oder Auftragsbestätigung in Textform oder spätestens durch Freischaltung des gebuchten Online-Kurses bzw. Bereitstellung der gebuchten Leistung. Eine automatisierte Eingangsbestätigung über den Eingang der Buchung oder der Zahlung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar.
- Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Sämtliche Vertragsunterlagen, Informationen sowie die Kommunikation im Zusammenhang mit dem Vertrag erfolgen grundsätzlich in deutscher Sprache.
- Der Vertragstext wird von der Anbieterin nach Vertragsschluss nicht gesondert für den Kunden abrufbar gespeichert und ist dem Kunden nach Abschluss des Buchungsvorgangs nicht mehr über die Website zugänglich. Dem Kunden wird empfohlen, die Vertragsunterlagen, diese AGB sowie die Buchungsbestätigung für eigene Zwecke zu speichern oder auszudrucken.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
- Für die angebotenen Leistungen gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website oder im jeweiligen Buchungsprozess ausgewiesenen Preise. Sämtliche Preise verstehen sich als Endpreise. Soweit gesetzlich vorgeschrieben, wird die enthaltene Umsatzsteuer im Buchungsprozess gesondert ausgewiesen.
- Die Zahlung erfolgt über den im jeweiligen Buchungsprozess angebotenen Zahlungsdienstleister. Die jeweils verfügbaren Zahlungsmethoden werden dem Kunden im Rahmen des Buchungsvorgangs angezeigt.
- Die Vergütung ist, soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, im Voraus zu entrichten. Ein Anspruch auf Durchführung der gebuchten Online-Sprechstunde, Teilnahme an einem Online-Workshop oder Freischaltung eines Online-Kurses besteht erst nach vollständigem Zahlungseingang.
- Entscheidet sich der Kunde nach Durchführung eines Einzelgesprächs für die Buchung eines Begleitpakets (Standard oder Intensiv), wird das für das Einzelgespräch bereits gezahlte Honorar vollständig auf den Preis des gewählten Begleitpakets angerechnet.
§ 5 Durchführung der Leistungen
- Die Online-Sprechstunden werden ausschließlich als Videosprechstunden durchgeführt. Die Durchführung erfolgt über die zertifizierte Videoplattform RED Medical oder eine technisch und datenschutzrechtlich gleichwertige Plattform. Ein Anspruch auf Durchführung der Online-Sprechstunde in einer anderen Form, insbesondere telefonisch oder in Präsenz, besteht nicht.
- Der Kunde ist dafür verantwortlich, die für die Durchführung der gebuchten Online-Sprechstunde erforderlichen technischen Voraussetzungen zu schaffen. Hierzu gehören insbesondere eine stabile Internetverbindung sowie ein internetfähiges Endgerät mit funktionierender Kamera und Mikrofon. Treten technische Störungen auf, die aus der Sphäre des Kunden stammen und eine Durchführung der Online-Sprechstunde erheblich beeinträchtigen oder unmöglich machen, bleibt der Vergütungsanspruch der Anbieterin unberührt, sofern die Anbieterin die Leistung ordnungsgemäß angeboten hat.
- Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen der Online-Sprechstunde vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu seinen Beschwerden, seinem Gesundheitszustand sowie zu sonstigen für die Beratung wesentlichen Umständen zu machen, soweit ihm diese bekannt sind. Änderungen des Gesundheitszustands oder sonstige für die Beratung erhebliche Umstände, die zwischen der Buchung und der Durchführung der Online-Sprechstunde eintreten, sind der Anbieterin vor Beginn der Beratung mitzuteilen. Der Kunde ist ferner verpflichtet, den Anweisungen der Anbieterin im Rahmen der Durchführung der Online-Sprechstunde Folge zu leisten, soweit diese für eine ordnungsgemäße Durchführung der Beratung erforderlich sind.
- Die Anbieterin erbringt ihre Leistungen ausschließlich im Rahmen der Möglichkeiten einer telemedizinischen Beratung. Ob eine ausschließliche Beratung oder Behandlung im Einzelfall medizinisch vertretbar ist oder ergänzend eine körperliche Untersuchung bzw. eine Behandlung durch eine Ärztin oder einen Arzt vor Ort erforderlich wird, richtet sich nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls und wird von der Anbieterin nach pflichtgemäßem ärztlichem Ermessen beurteilt. Soweit eine ausschließliche telemedizinische Beratung nicht ausreichend erscheint, wird die Anbieterin den Kunden hierauf hinweisen und ihm empfehlen, eine ärztliche Untersuchung oder Behandlung vor Ort in Anspruch zu nehmen.
- Die von der Anbieterin angebotenen Leistungen dienen nicht der Behandlung medizinischer Notfälle. Bei akuten oder lebensbedrohlichen Beschwerden hat der Kunde unverzüglich den Notruf (112) zu verständigen oder eine Ärztin, einen Arzt oder ein Krankenhaus vor Ort aufzusuchen.
- Die Anbieterin ist berechtigt, die Durchführung einer Online-Sprechstunde abzulehnen oder abzubrechen, wenn dies aus medizinischen, rechtlichen oder tatsächlichen Gründen erforderlich ist. Dies gilt insbesondere, wenn
- eine ausschließliche telemedizinische Beratung oder Behandlung nach ärztlichem Ermessen nicht vertretbar ist,
- die erforderliche Mitwirkung des Kunden trotz entsprechender Hinweise ausbleibt,
- erhebliche technische Störungen eine ordnungsgemäße Durchführung der Online-Sprechstunde unmöglich machen oder
- das Verhalten des Kunden eine ordnungsgemäße Durchführung der Beratung unzumutbar erschwert oder unmöglich macht.
Soweit möglich, wird die Anbieterin den Kunden über die Gründe informieren und ihm gegebenenfalls einen Ersatztermin anbieten oder ihn auf die Notwendigkeit einer ärztlichen Untersuchung oder Behandlung vor Ort hinweisen.
- Die Anbieterin schuldet die Erbringung der jeweils vereinbarten Leistung nach den zum Zeitpunkt der Leistungserbringung geltenden, allgemein anerkannten fachlichen Standards. Ein bestimmter Behandlungserfolg, insbesondere die Heilung oder Linderung einer Erkrankung oder das Erreichen eines bestimmten gesundheitlichen Zustands, wird nicht geschuldet.
§ 6 Besondere Hinweise zu den Online-Sprechstunden
- Vor Durchführung einer Online-Sprechstunde wird der Kunde über die Besonderheiten einer ausschließlich telemedizinischen Beratung oder Behandlung aufgeklärt. Hierzu gehört insbesondere der Hinweis, dass im Rahmen einer Videosprechstunde bestimmte diagnostische Maßnahmen, insbesondere körperliche Untersuchungen, nicht oder nur eingeschränkt möglich sein können. Die Anbieterin prüft im Einzelfall nach pflichtgemäßem ärztlichem Ermessen, ob eine ausschließliche telemedizinische Beratung oder Behandlung medizinisch vertretbar ist oder ob eine persönliche Untersuchung oder Behandlung vor Ort erforderlich erscheint. Soweit Letzteres der Fall ist, wird der Kunde hierauf hingewiesen und ihm die Inanspruchnahme einer entsprechenden ärztlichen Untersuchung oder Behandlung empfohlen.
- Die Anbieterin dokumentiert die im Rahmen der Online-Sprechstunden erhobenen medizinisch relevanten Informationen sowie die durchgeführten Beratungs- und Behandlungsmaßnahmen entsprechend den gesetzlichen und berufsrechtlichen Vorgaben. Die Dokumentation erfolgt ausschließlich zum Zweck der ordnungsgemäßen Durchführung der ärztlichen Leistungen sowie zur Erfüllung gesetzlicher Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten.
- Die Online-Sprechstunden werden von der Anbieterin nicht aufgezeichnet. Dem Kunden ist es ebenfalls untersagt, die Online-Sprechstunden ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung der Anbieterin aufzuzeichnen oder durch Dritte aufzeichnen zu lassen. Gesetzliche Rechte und Pflichten bleiben hiervon unberührt.
- Die Anbieterin unterliegt hinsichtlich sämtlicher im Rahmen der Online-Sprechstunden bekannt gewordenen Informationen der ärztlichen Schweigepflicht sowie den einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Der Kunde ist verpflichtet, die Vertraulichkeit der Online-Sprechstunden zu wahren und dafür Sorge zu tragen, dass unbefugte Dritte während der Durchführung der Online-Sprechstunde keinen Zugang zu den übermittelten Informationen erhalten. Hiervon ausgenommen ist die Teilnahme von Begleitpersonen, sofern die Anbieterin hiermit einverstanden ist und der Kunde dies vor Beginn der Online-Sprechstunde mitteilt.
§ 7 Pflichten des Kunden
- Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen der Buchung sowie während der Vertragsdurchführung vollständige, richtige und aktuelle Angaben zu seiner Person sowie zu den für die Vertragsabwicklung erforderlichen Kontaktdaten zu machen. Änderungen dieser Angaben sind der Anbieterin unverzüglich mitzuteilen, soweit sie für die Durchführung des Vertrags von Bedeutung sind. Soweit die Durchführung der vereinbarten Leistungen aufgrund unterbliebener oder verspätet mitgeteilter Änderungen erschwert oder unmöglich wird, hat der Kunde die hieraus entstehenden Nachteile zu tragen, sofern er die unterlassene Mitteilung zu vertreten hat.
- Soweit für die Nutzung einzelner Leistungen, insbesondere von Online-Kursen oder digitalen Kursinhalten, persönliche Zugangsdaten oder ein individueller Zugang bereitgestellt werden, sind diese vom Kunden vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist unzulässig. Der Kunde hat die Anbieterin unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass unbefugte Dritte Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt haben.
- Die gebuchten Leistungen, insbesondere Online-Kurse, Workshop-Aufzeichnungen sowie sonstige digitale Inhalte, sind ausschließlich zur persönlichen Nutzung durch den Kunden bestimmt. Eine Überlassung an Dritte oder eine Nutzung durch mehrere Personen ist nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung der Anbieterin zulässig.
- Der Kunde hat jede missbräuchliche Nutzung der angebotenen Leistungen zu unterlassen. Insbesondere ist es unzulässig, die Leistungen in einer Weise zu nutzen, die den ordnungsgemäßen Betrieb der angebotenen Dienste beeinträchtigt, technische Schutzmaßnahmen zu umgehen, unbefugten Dritten Zugriff auf die Leistungen zu verschaffen oder die Leistungen zu rechtswidrigen Zwecken zu verwenden.
§ 8 Terminabsagen
- Vereinbarte Termine für Online-Sprechstunden können bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin kostenfrei abgesagt oder verschoben werden.
- Erfolgt die Absage oder der Wunsch nach einer Terminverschiebung später als 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin oder erscheint der Kunde ohne vorherige Absage nicht zum vereinbarten Termin, bleibt der Vergütungsanspruch der Anbieterin nach den gesetzlichen Vorschriften unberührt, sofern die Anbieterin ihre Leistung ordnungsgemäß angeboten hat und der Termin nicht anderweitig vergeben werden konnte. Etwaige ersparte Aufwendungen sowie eine anderweitige Verwendung der vereinbarten Zeit werden angerechnet.
- Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der Anbieterin kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
- Vereinbarte Termine für Online-Workshops können bis spätestens sieben Tage vor dem vereinbarten Veranstaltungstermin kostenfrei abgesagt werden. Erfolgt die Absage später, besteht kein Anspruch auf Erstattung der bereits entrichteten Vergütung. Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere ein etwa bestehendes Widerrufsrecht, bleiben unberührt.
§ 9 Online-Kurse und Workshops
- Online-Kurse sowie die Inhalte von Online-Workshops werden dem Kunden nach vollständigem Zahlungseingang und Vertragsschluss in der jeweils vorgesehenen Form zur Verfügung gestellt. Die Bereitstellung erfolgt grundsätzlich elektronisch über die von der Anbieterin hierfür genutzte Plattform oder auf sonstigem geeignetem digitalen Weg. Zeitpunkt und Umfang der Bereitstellung richten sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
- Sofern in der jeweiligen Leistungsbeschreibung nichts Abweichendes geregelt ist, stehen dem Kunden erworbene Online-Kurse für einen Zeitraum von zwölf Monaten ab Freischaltung zur Verfügung. Aufzeichnungen von Online-Workshops können ausschließlich von den jeweiligen Teilnehmern für einen Zeitraum von 30 Tagen ab Veröffentlichung abgerufen werden. Nach Ablauf des jeweiligen Bereitstellungszeitraums endet die Zugriffsmöglichkeit auf die Inhalte.
- Die Anbieterin ist berechtigt, Online-Kurse sowie sonstige digitale Inhalte zu aktualisieren, weiterzuentwickeln oder inhaltlich anzupassen, soweit dies aus fachlichen, medizinischen, rechtlichen oder technischen Gründen erforderlich ist oder der Verbesserung der Inhalte dient und hierdurch der vertragsgemäße Leistungsumfang nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
- Die Anbieterin ist berechtigt, Online-Workshops aus wichtigem Grund abzusagen oder auf einen anderen Termin zu verlegen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Durchführung des Workshops aufgrund von Krankheit der Anbieterin, technischer Störungen, höherer Gewalt oder sonstiger von der Anbieterin nicht zu vertretender Umstände nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist. Die Teilnehmer werden hierüber unverzüglich informiert. Im Falle einer Terminverlegung können Teilnehmer, denen die Teilnahme am Ersatztermin nicht möglich ist, vom Vertrag zurücktreten; bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall erstattet.
- Soweit Online-Workshops aufgezeichnet werden, dient die Aufzeichnung ausschließlich der nachträglichen Bereitstellung für die jeweiligen Teilnehmer. Ein Anspruch auf Aufzeichnung eines Workshops oder auf dauerhafte Bereitstellung der Aufzeichnung besteht nicht. Die Anbieterin ist berechtigt, Aufzeichnungen nach Ablauf der in Abs. 2 genannten Bereitstellungsdauer zu entfernen.
§ 10 Urheber- und Nutzungsrechte
- Sämtliche im Rahmen der angebotenen Leistungen bereitgestellten Inhalte, insbesondere Online-Kurse, Workshop-Aufzeichnungen, Videos, Skripte, Arbeitsblätter, Präsentationen, Texte, Grafiken, Bilder sowie sonstige digitale Inhalte und Unterlagen, sind urheberrechtlich oder durch sonstige Rechte des geistigen Eigentums geschützt. Dies gilt unabhängig davon, ob die Inhalte in digitaler oder sonstiger Form zur Verfügung gestellt werden.
- Mit Vertragsschluss erhält der Kunde für die Dauer der vereinbarten Bereitstellung ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, die bereitgestellten Inhalte ausschließlich zu eigenen privaten Zwecken im Rahmen des Vertragszwecks zu nutzen. Eine weitergehende Nutzung bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung der Anbieterin.
- Soweit die Anbieterin einzelne Inhalte ausdrücklich zum Download bereitstellt, dürfen diese ausschließlich vom Kunden für dessen persönliche Nutzung im Rahmen des Vertragszwecks verwendet werden. Eine weitergehende Nutzung bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung der Anbieterin. Dem Kunden ist es insbesondere untersagt,
- die bereitgestellten Inhalte ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder Dritten zur Verfügung zu stellen, soweit dies nicht gesetzlich zulässig oder ausdrücklich von der Anbieterin gestattet ist,
- die Inhalte zu bearbeiten, umzugestalten oder in sonstiger Weise zu verändern, soweit dies über die vertragsgemäße Nutzung hinausgeht,
- die Inhalte für gewerbliche Zwecke zu nutzen oder Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen,
- technische Schutzmaßnahmen oder Zugangsbeschränkungen zu umgehen oder deren Umgehung zu ermöglichen.
- Verstößt der Kunde gegen die vorstehenden Bestimmungen, bleiben die gesetzlichen Ansprüche der Anbieterin, insbesondere auf Unterlassung, Beseitigung, Schadensersatz sowie sonstige Ansprüche nach den Vorschriften des Urheberrechts und des allgemeinen Zivilrechts, unberührt.
§ 11 Widerrufsrecht
- Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten zum Widerrufsrecht, zu dessen Ausübung sowie zu den Rechtsfolgen des Widerrufs ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Kunden vor Abschluss des Vertrages zur Verfügung gestellt wird.
- Bei Dienstleistungen, insbesondere Online-Sprechstunden, Begleitpaketen und Online-Workshops, kann das gesetzliche Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn die Anbieterin die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Kunde hierzu ausdrücklich zugestimmt und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er mit vollständiger Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert. Maßgeblich sind insoweit die gesetzlichen Vorschriften.
- Bei Verträgen über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, kann das gesetzliche Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn die Anbieterin mit der Vertragserfüllung begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und gleichzeitig bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert. Maßgeblich sind insoweit die gesetzlichen Vorschriften.
§ 12 Gewährleistung bei digitalen Leistungen
- Für Online-Kurse, Workshop-Aufzeichnungen sowie sonstige digitale Inhalte gelten bei Vorliegen eines Mangels die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist und eine solche Abweichung gesetzlich zulässig ist.
- Soweit für bereitgestellte digitale Inhalte gesetzliche Aktualisierungspflichten bestehen, wird die Anbieterin dem Kunden während des gesetzlich maßgeblichen Zeitraums die erforderlichen Aktualisierungen zur Verfügung stellen, soweit diese zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit der digitalen Inhalte erforderlich sind. Der Kunde ist verpflichtet, bereitgestellte Aktualisierungen innerhalb einer angemessenen Frist zu installieren, sofern die Anbieterin ihn über deren Verfügbarkeit sowie die Folgen einer unterlassenen Installation informiert hat.
- Ein Mangel der digitalen Inhalte liegt insbesondere dann nicht vor, wenn Einschränkungen ihrer Nutzung ausschließlich darauf beruhen, dass der Kunde die in der jeweiligen Leistungsbeschreibung oder den technischen Hinweisen genannten Systemvoraussetzungen nicht erfüllt oder von der Anbieterin bereitgestellte Aktualisierungen trotz entsprechender Information und Aufforderung nicht innerhalb einer angemessenen Frist installiert hat, sofern die Anbieterin den Kunden zuvor über die Verfügbarkeit der Aktualisierung sowie die Folgen einer unterlassenen Installation informiert hat.
- Der Kunde wird gebeten, erkennbare Mängel oder Funktionsbeeinträchtigungen der digitalen Inhalte der Anbieterin möglichst zeitnah mitzuteilen und hierbei die Art des Mangels sowie die Umstände seines Auftretens möglichst genau zu beschreiben. Gesetzliche Mängelrechte des Kunden bleiben hiervon unberührt.
§ 13 Haftung
- Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Gleiches gilt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in den Fällen einer gesetzlich zwingenden Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, oder soweit die Anbieterin eine Garantie übernommen hat.
- Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet die Anbieterin nur auf Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
- Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Hiervon unberührt bleiben insbesondere die Vorschriften über den Behandlungsvertrag (§§ 630a ff. BGB) sowie sonstige gesetzlich zwingende Haftungstatbestände.
§ 14 Datenschutz
- Die Anbieterin verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung, die dem Kunden vor Abschluss des Vertrages zur Verfügung gestellt wird.
- Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt insbesondere, soweit dies zur Begründung, Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses sowie zur Kommunikation mit dem Kunden erforderlich ist oder eine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht.
- Soweit Online-Sprechstunden durchgeführt werden, erfolgt die hierfür erforderliche Verarbeitung personenbezogener Daten über die von der Anbieterin eingesetzte Videoplattform RED Medical. Online-Workshops sowie sonstige Live-Online-Veranstaltungen werden derzeit über die Videoplattform Zoom durchgeführt. Einzelheiten zur jeweiligen Datenverarbeitung ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
§ 15 Streitbeilegung
Die Anbieterin ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen.
§ 16 Anwendbares Recht
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
- Sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union hat, gilt die Rechtswahl nur insoweit, als dem Kunden hierdurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
§ 17 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.